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Wir informieren Sie hier regelmäßig über aktuelle Abmahnungen sowie interessante Urteile und Grundsatzentscheidungen.

 

Abmahnungen

 

Die Abgemahnten werden üblicherweise wegen eines dem Urheberrechtsinhabers entstanden Lizensschaden aufgefordert, zum einen an das abmahnende Unter-nehmen eine   Schadenersatzpauschale zum anderen die dem abmahnenden Unternehmen entstandene Ermittlungs- und Anwaltskosten zuerstatten und überdies eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

 

Dies alles binnen einer sehr kurzen Frist.

 

Die ungewöhnlich kurze Fristsetzung erfolgt rein aus taktischen Gründen. Die Abgemahnten sollen unter Zeitdruck gesetzt werden, um zu erreichen, dass die Betroffenen - die sich infolge der Abmahnung nicht selten in einer Art Schockzu-stand befinden und deshalb nicht in der Lage sind, in Ruhe zu entscheiden, wie sie auf die ungerechtfertigte Abmahnung reagieren sollen.

 

Wie sollten sich Abgemahnte verhalten:

 

Mein Rat:

 

 

Bevor Sie unter dem Druck der Abmahnung, in der kurze Termine gesetzt werden, eine übereilte Entscheidung treffen, sollten sie sich von einem urheberrechtlich versierten Rechtsanwalt beraten lassen. In den meisten Fällen sparen Sie am Ende dadurch Geld, trotz des Beratungshonorars Ihres Rechtsanwalts.   

 

Die wichtigsten Regeln im Umgang mit Abmahnungen

 

  • Sie müssen die Abmahnung ernst nehmen und keinesfalls einfach ignorieren. 
  • Auf keinen Fall sollten Sie eine Unterlassungserklärung in der Form unterzeichnen, wie Sie Ihnen von der abmahnenden Rechtsanwaltsbüro übersandt worden ist.
  • Sie sollten eine juristische Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Abmahnung vornehmen lassen.
  • Wenn Sie zu Recht abgemahnt worden sind, müssen Sie eine modifizierte Unterlassungserklärung unterzeichnet und diese selbst oder durch Ihren Anwalt an die Gegenseite übersenden (lassen)
  • Ihr Anwalt sollte beauftragt werden, zu prüfen, ob der Internetauftritt des Wettbewerbers gegebenenfalls auch wettberbswidrige Passagen enthält. Ist dies der Fall, haben Sie eine gute Verhandlungsposition, wenn es um die Kosten geht.
  • Falls die Abmahnung berechtigt ist, sollte auf jeden Fall eine kostenintensive gerichtliche Auseinandersetzung vermieden werden.    

 

 

N O T A R  a. D.

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